Frühlingserwachen?

Noch kann ich nicht versprechen, wieder regelmäßig, gar wöchentlich oder noch öfter Beiträge zu veröffentlichen oder lange und/oder tiefschürfende Gedankengänge auf das virtuelle Papier zu bannen (soweit letzteres jemals der Fall gewesen sein sollte).

Nachdem sich jetzt aber in der Natur der Frühling meldet und man bald schon an den Frühsommer denken mag, will ich auch hier ein zaghaftes Frühlingserwachen versuchen und – vielleicht – in Zukunft wenigstens den einen oder anderen Gedanken zum Tagesgeschehen zu Gehör bringen – falls denn noch jemand zuhört.

Watching the watchers

© nmann77 - Fotolia.com
© nmann77 – Fotolia.com

Im Zusammenhang damit wird auch eine neue Kategorie hinzukommen, der – unregelmäßige – „Blick in die Presse“, der sich weniger damit beschäftigt, was Rundfunk und Fernsehen, Zeitungen und Zeitschriften, Onlinemedien und andere mehr inhaltlich über Rechtsfragen, das Recht und/oder die Justiz schreiben und meinen; vielmehr möchte ich die in der Berichterstattung leider nicht selten zutage tretenden Wissensmängel in den Blick nehmen, aus denen sich ergibt, dass der Autor nicht die notwendige Muße hatte, sich seinem Thema so zu widmen, dass ihm ausreichend klar geworden ist, was genau er berichtet oder worüber er im Einzelnen schreibt. Und das fängt mit dem Ausscheiden getrockneter Weinbeeren der Rebsorte Korinthiaki an, wenn die Bundesanwaltschaft, die Behörde des Generalbundesanwalts, sich in Meldungen als „Generalbundesanwaltschaft“ wiederfindet, geht über andere Begriffsverwirrungen, die auch zu inhaltlicher Unklarheit führen (können), weiter (Berufung? Oder Revision? What’s the difference, anyway?), und endet schließlich mit Fehlinterpretationen, die eine Meldung zumindest teilweise zu einem Mitglied der Familie der Anatidae machen.

Ich hoffe, dass mir mehr vom letzteren als vom ersteren unter die Feder kommen wird. Schließlich haben Juristen wohl ohnehin den Ruf, spitzfindig und kleinkariert zu sein …

4 comments

  1. OG

    Als treuer Leser des Blogs freue ich mich über neue Beiträge. Es muß ja nicht immer der „große Wurf“ sein und deshalb erscheint mir die neue Rubrik eine gute Idee. Vielleicht kann sie als Schrittmacher dienen. Irgendwie muß ich an die bereits etablierte Übung in Thomas Fischers ZEIT-Online-Kolumne denken, mit einem Seitenhieb auf die Presse zu beginnen, bevor es an das großen Thema der Woche geht.

    Zur „Generalbundesanwaltschaft“: Gerade eben habe ich den Ausdruck in einem aktuellen Beschluß eines Strafsenats des OLG Köln (2 Ws 60/16; Kontext: http://blog.burhoff.de/2016/04/rebellensenat2-strafsenat-gibt-nicht-auf-und-bessert-nach-ob-das-dem-grossen-senat-dann-reicht/#comment-23926) mehrfach gelesen und ich muß (im Sinne der Rebsorte) zugeben, daß meine virtuellen Brauen sich gehoben haben. Es ist also nicht nur ein Journalisten-Phänomen.

    „Generalbundesanwaltschaft“ würde ich selbst nicht verwenden, wohl aber benutze ich – neben „Generalbundesanwalt“ – den Ausdruck „Bundesanwaltschaft“, obwohl er nicht amtlich ist. Vielleicht zu wenig. Einmal ist mir im Nachhinein aufgefallen, daß ich gegenüber einer Gerichtspressestelle vielleicht nicht hätte formulieren sollen, daß „der Generalbundesanwalt“ mir dieses und jenes mitgeteilt hat (gemeint war die dortige Pressestelle). So konnte es klingen, als würde ich mit einem persönlichen Draht zum Behördenleiter angeben. 🙂

    • Thomas Hochstein

      Ja, ab und an liest man auch dort, wo es der Autor eigentlich besser wissen müsste, von der „Generalbundesanwaltschaft“ – nicht zuletzt in § 491 Abs. 1 S. 4 StPO, was jedes Mal schmerzt, wenn die Norm wörtlich zu zitieren ist.

      „Bundesanwaltschaft“ hingegen ist eine Bezeichnung, die die Behörde in Presseerklärungen selbst verwendet; so falsch kann sie daher nicht sein, wenn auch die offizielle Behördenbezeichnung noch aus der personalen Form besteht.

        • Thomas Hochstein

          Normalerweise machen das ja auch nicht die Politiker, sondern die Ministerialbürokratie. 🙂

          Hier war übrigens die Bundesregierung schuld, vgl. Drucksache 15/1492, Seite 13.

          Interessant auch, dass der bayrische Vorschlag ursprünglich weiter ging bzw. einen anderen Kern hatte, nämlich einen Lesezugriff der Staatsanwaltschaften auf die polizeilichen Dateien und umgekehrt einen Zugriff der Polizei auf das ZStV (was beides nie geschehen ist). Die Bedeutung des ZStV für die Praxis kann man aus vielerlei Gründen nicht unterschätzen – dass aber die Polizeien zwar Auskünfte aus dem BZR bekommen, damit also der Staatsanwaltschaft gleich stehen, wenn auch jeweils im Batchbetrieb und damit in der Regel nicht mehr am selben Tag, nicht aber die Staatsanwaltschaft umgekehrt auf polizeiliche Daten zugreifen kann, die regelmäßig weit umfangreicher und online im Dialogbetrieb zur Verfügung stehen, ist wenig geeignet, das (neben Personal- und Sachmitteln auch bestehende) Informationsgefälle zugunsten der „Herrin des Verfahrens“ zu verbessern.