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Betreiber

Inhaltlich verantwortlich für dieses Informationsangebot:

Thomas Hochstein
Postfach 81 01 09
70518 Stuttgart
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Verantwortlichkeit

Der Betreiber ist ausschließlich für die hier selbst angebotenen Webseiten verantwortlich und hat keinerlei Einfluss auf die Inhalte externer Seiten, auch wenn auf diese ggf. aus dem hiesigen Webangebot verwiesen wird.

Soweit solche Verweise gesetzt wurden, waren die dortigen Angebote zum Zeitpunkt der Verlinkung weder anstößig noch rechtlich bedenklich; eine weiterlaufende, ständige Überprüfung ist dem Betreiber weder möglich noch zumutbar. Hinweise auf möglicherweise bedenkliche Inhalte werden gerne entgegengenommen; nach Kenntniserlangung wird der Betreiber entsprechende Maßnahmen im Rahmen des Zumutbaren und technisch Möglichen ergreifen.

Rechte

Alle Rechte an den Inhalten dieses Weblogs liegen, soweit nicht anders angegeben, beim Betreiber und ansonsten bei den jeweiligen Autoren. Vervielfältigung, Verbreitung, Weiterverarbeitung pp. bedürfen im Rahmen der urheberrechtlichen Vorschriften im Regelfall der Zustimmung des Rechteinhabers.

Die Rechte an den verwendeten Fotos und Grafiken haben, soweit nicht auf der jeweiligen Seite bereits gekennzeichnet, folgende Personen:

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  • Themenseite "Strafrecht": Gerhard Seybert / stock.adobe.com
  • Themenseite "Urheberrecht": Olivier Le Moal / stock.adobe.com

Datenschutz

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz “Daten”) innerhalb dieses Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. meine Profile in Sozialen Netzwerken, auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als “Onlineangebot”).

Bitte beachten Sie auch die am Ende der Datenschutzerklärung dargestellten allgemeinen Hinweise und Ihre dort erläuterten Rechte. Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. “Verarbeitung” oder “Verantwortlicher”, verweise ich zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Definitionen in Art. 4 DSGVO.

Diese Datenschutzerklärung basiert auf einer durch den Datenschutz-Generator von RA Dr. Thomas Schwenke erstellten Fassung, die erheblich modifiziert wurde.

Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist der Betreiber dieser Webpräsenz.

Datenverarbeitung bei Aufruf und Nutzung dieser und anderer Webseiten

Logging

Bei Zugriffen auf diese Webseiten - also bei jedem Abruf einer Webseite oder Datei - werden folgende Informationen erhoben und durch den Webserver - in Deutschland bei einem deutschen Unternehmen - in sog. Logfiles gespeichert, die unter Umständen zur Identifizierung eines Betroffenen geeignet sein können:

  • die IP-Adresse des abrufenden Rechners
  • den Zeitpunkt des Zugriffes (Datum und Uhrzeit)
  • die abgerufene(n) Datei(en)
  • die übertragene Datenmenge und den Erfolg des Abruf(versuch)s
  • (soweit vorhanden) die verlinkende Webseite (Referrer)
  • und (soweit vorhanden) die durch den Browser übermittelte Kennung (Browsertyp, Betriebssystem u.a.).

Rechtsgrundlage für Erhebung und Speicherung dieser Daten sind meine berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO als Betreiber dieser Onlinepräsenz, nämlich die Erkennung und Behebung von technischen Fehlern und die Sicherstellung der Systemsicherheit, z.B. die Erkennung von Angriffsversuchen. Die Speicherung erfolgt für maximal 14 Tage; ältere Logfiles werden automatisch rollierend gelöscht.

Ein Zugriff auf die vorgehaltenen Daten ist nur dem Verantwortlichen und dem Auftragsverarbeiter möglich.

Statistik

Die in den Logfiles gespeicherten Daten werden in aggregierter Form für statistische Zwecke langfristig gespeichert. Dabei wird die gespeicherte IP-Adresse durch Verkürzung anonymisiert. Soweit Ihr Browser mithin keinen Referrer und keine von Ihnen gezielt personalisierte Browserkennung übermittelt, die Sie identifizierbar macht - worauf nur Sie Einfluss haben -, ist ein Personenbezug der aggregierten Daten nicht mehr herstellbar.

Fathom

Auf dieser Webpräsenz wird Fathom, ein datenschutzfreundlicher Web-Analysedienst der Conva Ventures Inc. mit Sitz in Kanada, eingesetzt. Dabei werden die IP-Adresse, mit der Sie diese Webseiten aufrufen, und die Browserkennung des von Ihnen verwendeten Webbrowsers an Conva Ventures übermittelt; die Daten werden dort jedoch nicht gespeichert, sondern anonymisiert. Der daraus erzeuge Hash, aus dem Ihre IP-Adresse und Browserkennung nicht mehr ermittelt werden können, wird allein zu dem Zweck gespeichert, um feststellen zu können, ob weitere Seitenaufrufe von einem neuen Besucher oder einem bereits bekannten Nutzer erfolgen. Die Erstellung von Nutzerprofilen ist daher ausgeschlossen.

Die Daten werden dabei verwendet, um die Anzahl der Seitenaufrufe und deren Herkunft - d.h. die Webseite, von der Sie nach hier gelangt sind - statistisch auszuwerten.

Rechtsgrundlage für die Erhebung dieser Daten sind meine berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO als Betreiber dieser Onlinepräsenz, nämlich das Interesse an der Analyse, der Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb meines Onlineangebots. Eine personenbeziehbare Speicherung der Daten erfolgt, wie ausgeführt, nicht.

Die näheren Einzelheiten können Sie der Data Policy der Conva Ventures Inc., BOX 37058 Millstream PO, Victoria, BC, V9B 0E8, entnehmen.

Einbindung fremder Inhalte

Auf diesen Webseiten werden auch Inhalte Dritter eingebunden bzw. nachgeladen, so zum Beispiel die Javascript-Bibliothek jQuery der jQuery-Foundation. Wenn Ihr Browser eine solche externe Ressoruce nachlädt, erfährt dabei der entsprechende Anbieter technisch zwingend Ihre IP-Adresse, genau wie wenn Sie die entsprechende Webseite oder Ressource direkt aufrufen würden. Auf die Verwendung der so erhobenen IP-Adressen beim (Dritt-)Anbieter hat der Betreiber aus nachvollziehbaren Gründen keinen Einfluss und von der Art und Weise der Verwendung keine eigene Kenntnis.

Soweit sich diese Einbindung als Datenverarbeitung darstellt, ist Rechtsgrundlage dafür die Wahrnehmung berechtigter Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Von dieser Datenverarbeitung werden Sie schon dann betroffen, wenn Sie meine Webseiten nur ansehen. Sie können aber, bspw. durch Verwendung eines Plugins wie uMatrix, Ihren Browser anweisen, solche externen Ressourcen nicht nachzuladen.

Folgende Inhalte werden nachgeladen:

Die genannten Anbieter setzen jeweils auch Cookies.

DISQUS-Kommentarfunktion

Ich setze den Kommentardienst DISQUS, angeboten von der DISQUS, Inc., 301 Howard St, Floor 3 San Francisco, California- 94105, USA, ein. DISQUS ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Durch die Einbettung von DISQUS, die beim Aufruf jedes Beitrags erfolgt, erfährt DISQUS technisch zwingend die IP-Adresse des Nutzers. Es ist auch davon auszugehen, dass DISQUS Cookies setzt und zur Darstellung von Werbung nutzen kann.

Zur Nutzung der DISQUS Kommentarfunktion können Nutzer sich über ein eigenes DISQUS-Nutzer-Konto oder einen bestehende Social-Media-Konten (z.B. OpenID, Facebook, Twitter oder Google) anmelden. Hierbei werden die Anmeldedaten der Nutzer durch DISQUS von den Plattformen bezogen. Es ist ebenfalls möglich, die DISQUS-Kommentarfunktion als Gast, ohne Erstellung oder Verwendung Nutzerkontos bei DISQUS oder einem der angegebenen Social-Media-Anbieter, zu nutzen. Ich bette lediglich DISQUS mit seinen Funktionen in dieses Blog ein, wobei ich auf die Kommentare der Nutzer Einfluss nehmen kann. Die Nutzer treten jedoch in eine unmittelbare Vertragsbeziehung mit DISQUS, in deren Rahmen DISQUS die Kommentare der Nutzer verarbeitet und ein Ansprechpartner für etwaige Löschung der Daten der Nutzer ist.  Ich verweise auf die vorstehend verlinkte Datenschutzerklärung von DISQUS.

Rechtsgrundlage für den Einsatz von DISQUS ist die Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO zur Bereitstellung einer effizienten, sicheren und nutzerfreundlichen Kommentarverwaltung.

Onlinepräsenzen in sozialen Medien

Neben diesem Blog unterhalte ich Profile bei den sozialen Netzwerken und Plattformen Twitter, Facebook und XING, um mit den dort aktiven Interessenten und Nutzern kommunizieren und sie dort über meine Angebote informieren zu können. Beim Aufruf der jeweiligen Netzwerke und Plattformen gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien von deren jeweiligen Betreibern.

Soweit nicht anders im Rahmen dieser Datenschutzerklärung angegeben, verarbeite ich die Daten derjenigen, die mit mir innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z.B. Beiträge auf meinen Onlinepräsenzen in diesen Netzwerken verfassen oder mir Nachrichten zusenden.

Kontaktaufnahme mit mir

Sie können mit mir per E-Mail Verbindung aufnehmen. Ich erhalte dann die von Ihrem Mailprogramm erzeugte und übermittelte E-Mail mit den darin enthaltenen Daten. Diese E-Mail wird im Rahmen der Archivierung des Schrift- und Mailverkehrs auf einem Arbeitsrechner des Betreibers (Verantwortlichen) langfristig gespeichert.

Dies gilt gleichermaßen, wenn Sie mit mir über die Nachrichtenfunktion sozialer Netzwerke oder Plattformen Kontakt aufnehmen.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Anfragen für Publikationen, Vorträge und ähnliche Veranstaltungen die Anbahnung oder Erfüllung eines Vertrags gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO. Soweit die Daten für Zwecke der Direktwerbung verwendet werden, ist Rechtsgrundlage der Verarbeitung die Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO i.V.m. Erwägungsgrund 47 zur DSGVO; insofern können Sie der weiteren Nutzung für diese Zwecke widersprechen.

Wenn Sie mich zu anderen Zwecken kontaktieren, bspw. um mir Fragen zu den Inhalten dieses Blogs oder meiner Webseiten zu stellen, Rechtsfragen mit mir zu diskutieren oder andere Angelegenheiten zu erörtern, wird es sich dabei regelmäßig um meine privaten Interessen handeln, so dass gemäß Art. 2 Abs. 2 lit. c) DSGVO die datenschutzrechtlichen Vorschriften nicht anwendbar sind. Die Speicherung meiner privaten Korrespondenz erfolgt grundsätzlich unbeschränkt.

Allgemeine Hinweise

Folgende Hinweise betreffen allgemeine Grundlagen der Verarbeitung Ihrer Daten.

Cookies

Als “Cookies” werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Als temporäre Cookies, bzw. “Session-Cookies” oder “transiente Cookies”, werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlässt und seinen Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login- Status gespeichert werden. Als “permanent” oder “persistent” werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Login-Status gespeichert werden, wenn die Nutzer diese nach mehreren Tagen aufsuchen. Ebenso können in einem solchen Cookie die Interessen der Nutzer gespeichert werden, die für Reichweitenmessung oder Marketingzwecke verwendet werden. Als “Third-Party-Cookie” werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Onlineangebot betreibt, angeboten werden.

Cookies werden gemäß der vorstehenden Datenschutzerklärung eingesetzt. Falls Sie nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden Sie gebeten, die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden.

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten

Sofern im Rahmen der Verarbeitung Ihre Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbart, sie an diese übermittelt oder ihnen sonst Zugriff auf Ihre Daten gewährt wird, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis, wenn Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage meiner berechtigten Interessen, wie dies jeweils im einzelnen in der vorstehenden Datenschutzerklärung dargestellt ist.

Sofern Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. “Auftragsverarbeitungsvertrages” beauftragt werden, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

Mit dem Hostingprovider dieses Blogs, Uberspace, besteht ein Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung.
Datenschutzerklärung

Übermittlungen in Drittländer

Sofern Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeitet werden oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder der Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung (vor)vertraglicher Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage meiner berechtigten Interessen geschieht, wie dies jeweils im einzelnen in der vorstehenden Datenschutzerklärung dargestellt ist.

Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse werden Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt mithin z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch den “Privacy Shield”) oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte “Standardvertragsklauseln”).

Löschung von Daten

Die von mir verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben werden die gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt, die Daten werden also gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.

Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).

Sicherheitsmaßnahmen

Nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO sind unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen getroffen worden, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.

Dies betrifft insbesondere die verschlüsselte Übermittlung der Daten (HTTPS) und die technische Sicherheit durch den Auswahl von Hardware, Software und Verfahren entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung (Art. 25 DSGVO).

Ihre Rechte als Betroffener

Als von der Datenverarbeitung Betroffener haben Sie das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende Daten verarbeitet werden, und das Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.

Sie haben gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.

Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden Daten, die Sie mir bereitgestellt haben, nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.

Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen. Diese ist

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart
(0711) 61 55 41 - 0
poststelle@lfdi.bwl.de

Widerrufs- und Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.

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