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Rechtsprechung

Gerichtliche Entscheidungen, insbesondere von Obergerichten und obersten Bundesgerichten.

Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen
16.05.2016 Rechtsprechung

Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die erste obergerichtliche Entscheidung zur Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen im Bußgeldverfahren getroffen.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 8 Min.
Das BVerfG zur Richterbesoldung
05.05.2015 Rechtsprechung

Das BVerfG zur Richterbesoldung

Eine kurze Darstellung der wesentlichen Gesichtspunkte der verfassungsgerichtlichen Entscheidung zur Richterbesoldung vom 05.05.2015.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 3 Min.
Herr Dr. M., eine Saalverhaftung und die Fluchtgefahr
18.11.2014 Rechtsprechung

Herr Dr. M., eine Saalverhaftung und die Fluchtgefahr

Das Essener Urteil gegen den früheren Vorstandsvorsitzenden Dr. Middelhoff, der Erlass eines Haftbefehls gegen ihn und dessen Vollzug sind nachvollziehbar.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 8 Min.
Der Schlachter
12.11.2014 Rechtsprechung

Der Schlachter

Der BGH hat ein Schwurgerichtsurteil des LG Bremen über ein grausames Tötungsdelikt u.a. wegen nicht ausreichender Prüfung von Mordmerkmalen aufgehoben.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 7 Min.
Videoeinbettungen vor dem EuGH
25.10.2014 Rechtsprechung

Videoeinbettungen vor dem EuGH

Der EuGH hat entschieden, das Einbetten von Videos in Webseiten sei in der Regel keine erlaubnispflichtige "öffentliche Wiedergabe" gemäß § 15 Abs. 2 UrhG.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 4 Min.
Neue Besen kehren gut?
02.10.2014 Rechtsprechung

Neue Besen kehren gut?

Der 2. Strafsenat des BGH unter seinem Vorsitzenden Prof. Dr. Fischer versucht bereits zum 2. Mal in 2014, die ständige Rechtsprechung des BGH zu ändern.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 12 Min.
Fristberechnung bei der Sechsmonats-Haftprüfung
25.09.2014 Rechtsprechung

Fristberechnung bei der Sechsmonats-Haftprüfung

Die sechsmonatige Frist bis zur besonderen Haftprüfung vor dem Oberlandesgericht ist auch nach Auffassung des OLG Stuttgart nach § 43 StPO zu berechnen.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 6 Min.
Nochmals: Anfangsverdacht und Richtervorbehalt
18.09.2014 Rechtsprechung

Nochmals: Anfangsverdacht und Richtervorbehalt

Das BVerfG hat am 01.08.2014 seine Rechtsprechung zum Anfangsverdacht und zu den Anforderungen an richterliche Durchsuchungsbeschlüsse bestätigt.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 5 Min.
Einziehung "pornographischer" Datenträger
13.09.2014 Rechtsprechung

Einziehung "pornographischer" Datenträger

Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Einziehung von Computern und Datenträgern mit (kinder)pornograhpischen Inhalten.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 8 Min.
Der Fall E. in der Beurteilung durch das BVerfG
04.09.2014 Rechtsprechung

Der Fall E. in der Beurteilung durch das BVerfG

Das BVerfG hat die Voraussetzungen eines Anfangsverdachts und die Beschlagnahme von E-Mails und Verkehrsdaten bei einem ehemaligen Abgeordneten bestätigt.

  • Thomas Hochstein
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Lesezeit: 14 Min.

Hiesige Meinung ist ein juristisches Weblog von Thomas Hochstein. Mehr ...

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Thomas Hochstein (28)

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