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Strafprozessrecht

Strafprozessuale Fragestellungen.

Falsche Rechtsauskünfte online
23.04.2015 Blick in die Presse

Falsche Rechtsauskünfte online

Auch Gerichte, Staatsanwaltschaften und das Portal "Anwaltsauskunft" sind bei der Darstellung rechtlicher Sachverhate vor groben Schnitzern nicht gefeit.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 5 Min.
Herr Dr. M., eine Saalverhaftung und die Fluchtgefahr
18.11.2014 Rechtsprechung

Herr Dr. M., eine Saalverhaftung und die Fluchtgefahr

Das Essener Urteil gegen den früheren Vorstandsvorsitzenden Dr. Middelhoff, der Erlass eines Haftbefehls gegen ihn und dessen Vollzug sind nachvollziehbar.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 8 Min.
Das Zeugnisverweigerungsrecht Verlobter
01.11.2014 Strafprozessrecht

Das Zeugnisverweigerungsrecht Verlobter

Verlobte des Beschuldigten oder Angeklagten können das Zeugnis verweigern; bei einer Verlobung im Gerichtssaal werden alle vorherigen Aussagen unverwertbar.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 8 Min.
Unerwartete (?) praktische Folgen des StORMG
27.10.2014 Gesetzgebung

Unerwartete (?) praktische Folgen des StORMG

Das StORMG kann erhebliche Probleme für die Wahrnehmung des staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienstes in Jugendstrafsachen aufwerfen.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 7 Min.
ED-Behandlung oder körperliche Untersuchung?
12.10.2014 Strafprozessrecht

ED-Behandlung oder körperliche Untersuchung?

Zur Abgrenzung der erkennungsdienstlichen Behandlung nach § 81b StPO von der unter Richtervorbehalt stehenden körperlichen Untersuchung nach § 81a StPO.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 4 Min.
Neue Besen kehren gut?
02.10.2014 Rechtsprechung

Neue Besen kehren gut?

Der 2. Strafsenat des BGH unter seinem Vorsitzenden Prof. Dr. Fischer versucht bereits zum 2. Mal in 2014, die ständige Rechtsprechung des BGH zu ändern.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 12 Min.
Referentenentwurf zum 3. Opferrechtsreformgesetz
28.09.2014 Gesetzgebung

Referentenentwurf zum 3. Opferrechtsreformgesetz

Referentenentwurf des BMJV für das 3. Opferrechtsreformgesetz vom 11.09.2014.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 3 Min.
Fristberechnung bei der Sechsmonats-Haftprüfung
25.09.2014 Rechtsprechung

Fristberechnung bei der Sechsmonats-Haftprüfung

Die sechsmonatige Frist bis zur besonderen Haftprüfung vor dem Oberlandesgericht ist auch nach Auffassung des OLG Stuttgart nach § 43 StPO zu berechnen.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 6 Min.
Nochmals: Anfangsverdacht und Richtervorbehalt
18.09.2014 Rechtsprechung

Nochmals: Anfangsverdacht und Richtervorbehalt

Das BVerfG hat am 01.08.2014 seine Rechtsprechung zum Anfangsverdacht und zu den Anforderungen an richterliche Durchsuchungsbeschlüsse bestätigt.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 5 Min.
Leserkommentare in Onlineforen von Zeitungen
08.09.2014 Strafprozessrecht

Leserkommentare in Onlineforen von Zeitungen

Die Identität anonymer Kommentatoren in Onlineforen von Zeitungen und anderen Medienunternehmen wird nicht durch die Pressefreiheit geschützt.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 7 Min.
Der Fall E. in der Beurteilung durch das BVerfG
04.09.2014 Rechtsprechung

Der Fall E. in der Beurteilung durch das BVerfG

Das BVerfG hat die Voraussetzungen eines Anfangsverdachts und die Beschlagnahme von E-Mails und Verkehrsdaten bei einem ehemaligen Abgeordneten bestätigt.

  • Thomas Hochstein
    Thomas Hochstein
Lesezeit: 14 Min.

Hiesige Meinung ist ein juristisches Weblog von Thomas Hochstein. Mehr ...

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